Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
371
19
Verhandlung
Drucksache:
1019/2020
GZ:
T/WFB
Sitzungstermin:
03.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Stuttgart 21: Masse-Feder-System im künftigen
S-Bahntunnel im Gebiet A 2
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 01.12.2020, öffentlich, Nr. 452
Verwaltungsausschuss vom 02.12.2020, öffentlich, Nr. 552
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Technischen Referats und des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 24.11.2020, GRDrs 1019/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erhöhung der Gesamtkosten von 5,2 Mio. EUR auf 7,0 Mio. EUR für den gegebenen Investitionszuschuss an die Deutsche Bahn AG für das Masse-Feder-System im künftigen S-Bahntunnel im Gebiet A2 (wie in der Begründung dargestellt) wird zugestimmt.
2. Zur Finanzierung sind im Doppelhaushalt 2020/2021 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.668104 - Kostenübernahme Masse-Feder-System im künftigen S-Bahntunnel im Gebiet A2 AuszGr. 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte in Höhe von 5,2 Mio. EUR bereitgestellt. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 1,8 Mio. EUR werden im Rahmen der Fortschreibung des Investitionsprogramms zum Nachtragshaushaltsplan 2021 berücksichtigt.
3. Der Kostenübernahme für die Ablösung der über die Betriebszeit der Anlage von 30 Jahren anfallenden Instandhaltungsmehraufwendungen in Höhe von 0,77 Mio. EUR im Jahr 2025 wird zugestimmt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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