Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 917/2013
2. Ergänzung
Stuttgart,
12/19/2013



Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2014 und 2015 sowie Finanzplanung 2013 bis 2018



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
GemeinderatBeschlussfassungöffentlich20.12.2013



Beschlußantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2014/2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (BBS) werden

- unter Berücksichtigung des Verkaufs von Teilflächen des Areals Am Schwanenplatz in Stuttgart-Ost (vgl. GRDrs 1241/2013), der vom Gemeinderat am
- unter Berücksichtigung der Veranschlagung von Planungsmitteln zur Generalsanierung des Mineral-Bads Berg, die aus dem Verkaufserlös finanziert werden,

wie folgt festgesetzt:


Wirtschaftsplan Bäderbetriebe Stuttgart
2014
2014
2015
2015
bisher
neu
bisher
neu
1. Ergänzg.
2. Ergänzg.
1. Ergänzg.
2. Ergänzg.
Euro
Euro
Euro
Euro
1.1im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
23.229.000
23.229.000
25.527.000
27.030.000
- Aufwendungen in Höhe von
35.466.000
35.466.000
37.743.000
37.743.000
- einem Jahresverlust von
-12.237.000
-12.237.000
-12.216.000
-10.713.000
1.2im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
19.787.000
21.287.000
21.584.000
23.084.000
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
200.000
200.000
7.450.000
7.450.000
1.5Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Erträge) wird festgesetzt auf
4.645.800
4.645.800
5.105.400
5.406.000


2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2013 bis 2018 wird zugestimmt.

3. Der gegenüber dem Erstentwurf und der ersten Ergänzungsversion des Wirtschaftsplanes 2014/2015 unveränderten Stellenübersicht wird zugestimmt.


Begründung:


Am 19. Dezember 2013 wurde vom Gemeinderat dem Verkauf einer Fläche von ca. 7.879 m² des Areals Am Schwanenplatz zugestimmt (GRDrs 1241/2013).

Nachdem ein Teil der zu veräußernden Grundstücksflächen sich im Anlagevermögen der Bäderbetriebe Stuttgart befindet und des Weiteren vorgesehen ist, dass auch der Grundstückserlös aus dem Verkauf der städtischen Grundstücke im Rahmen einer Kapitaleinlage den Bäderbetrieben Stuttgart zur Verfügung gestellt werden soll (vgl. Ziffern 3 und 4 der GRDrs 1241/2013) ist eine Änderung der Wirtschaftspläne 2014 und 2015 erforderlich (2. Ergänzung zur GRDrs 917/2013).

Die Grundstückserlöse sollen zur (Teil-) Finanzierung der Generalsanierung des Mineral-Bads Berg verwendet werden. Für 2014 und 2015 wurden dafür jeweils 1.500 TEUR an Planungskosten im Vermögensplan der Bäderbetriebe Stuttgart veranschlagt. Über die Detailplanung werden Bäderausschuss und Gemeinderat im Rahmen der üblichen Verfahrensschritte in gesonderten Gemeinderatsdrucksachen entscheiden.
Finanzplanung 2013 bis 2018

Die Finanzplanung bis 2018 wurde unter Berücksichtigung der o.g. Maßnahmen fortgeschrieben.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend. Durch die Änderung des Wirtschaftsplanes 2014/2015 ergeben sich keine Änderungen bei den im städtischen Haushalt 2014/2015 für den Eigenbetrieb eingeplanten Verlustausgleichsmitteln und Investitionszuschüssen.


Beteiligte Stellen






Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage : Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2014 und 2015 (2. Ergänzung) mit Finanzplanung und Stellenübersicht





zum Seitenanfang
Anl GRDrs 917 2013 2. Ergänz. Wpl 14+15 neue Vorh+ Grundstücksverk MBB..pdfAnl GRDrs 917 2013 2. Ergänz. Wpl 14+15 neue Vorh+ Grundstücksverk MBB..pdf