Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
292
2
Verhandlung
Drucksache:
952/2019
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
07.11.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Satzung für die Stuttgarter Musikschule sowie Entgeltübersichten für die Stuttgarter Musikschule und die Stuttgarter Philharmoniker
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.11.2019, öffentlich, Nr. 551
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 23.10.2019, GRDrs 952/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.
Stuttgarter Musikschule
a) Die Satzung für die Musikschule der Landeshauptstadt Stuttgart wird gemäß
Anlage 2a
(Satzungstext) einschließlich der dazugehörigen Anlagen (Schulordnung als
Anlage 2b
und Gebührenordnung als
Anlage 2c
) zum 01.08.2020 erlassen.
b) Die Entgeltübersicht der Stuttgarter Musikschule gemäß
Anlage 3
wird zum 01.08.2020 beschlossen.
2.
Stuttgarter Philharmoniker
Die Aufnahme neuer Veranstaltungsformate und Ermäßigungstatbestände in die Entgeltübersicht der Stuttgarter Philharmoniker ab Spielzeit 2020/2021 gemäß
Anlage 4
wird beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 952/2019 mit der Maßgabe der Änderung in der Anlage 2 c (§ 1 Tabelle Ziff. 2, vierte Zeile: "Minigruppe 2 (3 - 4 Schüler/innen) wird ersetzt durch "Minigruppe 1 (2 Schüler/innen)") ohne Aussprache mehrheitlich
wie beantragt
(6 Nein-Stimmen).
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