Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 06. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Leitlinie für Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
2 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
3 Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die Stuttgarter Straßenbahnen AG
- abgesetzt -
4 Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Zusammenlegung und Aufhebung von rechtlich
unselbstständigen Stiftungen
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6 Sanierung Rohracker 1 - Alter Ortskern
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme
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7 Klärwerk Möhringen
Erneuerung BHKW
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabe der Maschinentechnik
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8 Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes im Bereich des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart
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9 Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der LHS Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
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10 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und Arbeitsgelegenheiten (AGH) sowie Rechtsänderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) durch Integrationsgesetz, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
- abgesetzt -
11 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung u. a. wg. Neukalkulation
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