Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
64
5
Verhandlung
Drucksache:
213/2013
GZ:
StU/T
Sitzungstermin:
16.05.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-
Umgestaltung Hospitalplatz, Büchsen-, Hohe- und Gymnasiumstraße
- Bau- und Vergabebeschluss
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.05.2013, nicht öffentlich, Nr. 192
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.05.2013, öffentlich, Nr. 194
Verwaltungsausschuss vom 15.05.2013, öffentlich, Nr. 116
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt und des Technischen Referats vom 25.04.2013, GRDrs 213/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Umgestaltung des Hospitalplatzes sowie der angrenzenden Straßenbereiche nach den Plänen und der Kostenberechnung der ISTW Planungsgesellschaft, Ludwigsburg mit einem Gesamtaufwand von 2.060.000 € brutto zuzüglich 114.000 € aktivierungsfähiger Eigenleistungen des Tiefbauamtes wird zugestimmt.
2.1 Die Auszahlungen in Höhe von 2.060.000 € brutto werden im Teilfinanzhaushalt 610 Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung - Projekt 7.613024 - Sanierung Stuttgart 26 -Hospitalviertel-, Umgestaltung von Straßen und Plätzen
AuszGr 7872 - Tiefbaumaßnahmen wie folgt gedeckt:
bis 2012: 75.000 €
2013: 700.000 €
2014: 1.285.000 €
2.2 Die beim Tiefbauamt anfallenden aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von 114.000 € werden über die im Teilfinanzhaushalt 660 bei der KontenGr. 481 (Aufwendungen für interne Leistungen) veranschlagte Pauschale (nicht zahlungswirksam) gedeckt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von
2.060.000 €
sämtliche für die Umgestaltung erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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9_San Stuttgart 26-Hospitalviertel Umgestaltung Hospitalplatz.pdf