Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
43
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
05.03.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Erklärung der AfD-Fraktion
Gemäß einer Absprache im Ältestenrat und nachdem kein Mitglied des Gemeinderats widerspricht, übergibt OB
Kuhn
vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort an StR
Dr. Mayer
für eine von der AfD-Fraktion gewünschte dreiminütige Erklärung zu den rassistisch konnotierten Morden von Hanau. Anschließend nehmen die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS Piraten Tierschutzpartei, die Fraktionen von SPD und CDU sowie der Oberbürgermeister die durch stillschweigende Zustimmung aller anwesenden Mitglieder des Gemeinderats eröffnete Gelegenheit wahr, außerhalb der Tagesordnung ebenfalls jeweils eine Erklärung zum Thema abzugeben. Dazu wiederum melden sich StR
Dr. Mayer
(AfD) und in der Folge StR
Winter
(90/GRÜNE) zu Wort; diese Wortmeldungen lässt der
Oberbürgermeister
ausnahmsweise ergänzend zu den Erklärungen zu, nachdem kein Mitglied des Gemeinderats widerspricht. Anschließend erklärt der Vorsitzende den Punkt für beendet und tritt in die Tagesordnung ein.
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