Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
202
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VerhandlungDrucksache:
448/2022
GZ:
JB
Sitzungstermin: 13.10.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Haupt fr
Betreff: DigitalPakt Schule: Ausschreibungen von Hard-, Software und Dienstleistungen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 12.10.2022, öffentlich, Nr. 364
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 10.10.2022, GRDrs 448/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, Rahmenverträge für
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden Rahmenvertrag zur Beschaffung von Präsentationsmedien um die Laufzeit von einem Jahr zu verlängern.

3. Den geschätzten Kosten von insgesamt rund 29,5 Mio. EUR brutto (siehe Anlage) für 2 Haushaltsjahre ab 2023 wird zugestimmt. Die Aufwendungen in Höhe von rund 15,6 Mio. Euro brutto werden in den Jahren 2023 bis 2024 im Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen, 4002120 - Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und 4002130 - Berufsbildende Schulen, Kontengruppe 42210 - Unterhaltung bewegliches Vermögen gedeckt. Der Investitionsbedarf in Höhe von rund 13,9 Mio. Euro wird im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Projekt-Nr. 7.409999 - sonstige Investitionen, Kontengruppe 78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen gedeckt.

4. Es wird zugestimmt, dass die Vergabeentscheidungen durch das Referat AKR (Mitzeichnung Referat JB) getroffen werden können.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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