Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
36
3
Verhandlung
Drucksache:
1138/2020
GZ:
0331-01
Sitzungstermin:
25.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 24.02.2021, öffentlich, Nr. 35
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 25.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 16.02.2021, GRDrs 1138/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Für die gemäß § 4 der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse in den
Anlagen 1 - 6
werden durch Einigung die dort genannten Mitglieder des Gemeinderats als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder neu bestellt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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