Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
18
4a
VerhandlungDrucksache:
1003/2012
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.02.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Neu- und Erweiterungsbau H4
Sonderschule für Körperbehinderte Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss -

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.02.2013, öffentlich, Nr. 61
Verwaltungsausschuss vom 27.02.2013, öffentlich, Nr. 41

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.02.2013, GRDrs 1003/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neu- und Erweiterungsbau Hengstäcker 4
nach den Plänen der Architekten
Otto & Hüfftlein-Otto, 70327 Stuttgart vom 14.12.2012

und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 09.01.2013

mit Gesamtkosten von 16,93 Mio.€

wird zugestimmt.

2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 16.930.000 € wird wie folgt gedeckt:

Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt
Projektnummer 7.402016 - Schule für Körperbehinderte, Möhringen, Neubau -
Ausz. Grp. 7871 - Auszahlung für Hochbaumaßnahmen 3. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1,50 Stellen für pflegerische Kräfte in Entgeltgruppe S 4 und 1,50 Stellen für Kinderkrankenschwester in Kr. 7a wird Kenntnis genommen. In welchem Maß dem Personalmehrbedarf Rechnung getragen werden kann, wird zum Stellenplan 2014 unter Berücksichtigung des finanziellen Gesamtrahmens für Stellenschaffungen sowie der Priorisierung aller anerkannten Stellenbedarfe entschieden.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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