Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
39
17
Verhandlung
Drucksache:
66/2022
GZ:
T/WFB
Sitzungstermin:
17.02.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Theaterhaus Stuttgart, Ergänzungsbau
- Aktualisierung der Beschlusslage (Fortschreibung
GRDrs 1044/2018 und GRDrs 232/2020)
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 15.02.2022, öffentl., Nr. 39
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 16.02.2022, öffentlich, Nr. 65
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 1 Enthaltung
mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Technischen Referats und des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 10.02.2022, GRDrs 66/2022.
StR
Ebel
(AfD) betont, der Ergänzungsbau solle dem Ballett dienen, welches ein extrem intensives Training bei hohem Zeitaufwand erfordere. Dies begründe die Erstellung des Ergänzungsbaus. Dennoch stelle sich die Frage, zu welchen Kosten dies geschehen solle. Während vor sieben Jahren für das Theaterhaus Kosten von rund 40 Mio. Euro projektiert wurden, lägen mittlerweile die Schätzungen bei etwa 110 Mio. Euro. Zudem sei kein Ende der Kostensteigerung in Sicht, was aus der Vorlage 66/2022 hervorgehe. Grundsätzlich müsse kritisch hinterfragt werden, wo die Kostengrenze für ein derartiges Projekt liege. Diejenigen Fraktionen, die im gestrigen Verwaltungsausschuss dieses Projekt befürwortet hätten, hätten auf die massiven Kostensteigerungen bzw. die Kostenexplosion hingewiesen. Diese Explosion ließe sich verhindern, falls die Reißleine gezogen werde und eine Neuplanung auf einem anderen Gelände durchgeführt werde. Das in Betracht gezogene Grundstück sei für den Ergänzungsbau offensichtlich nicht geeignet. OB
Dr. Nopper
weist darauf hin, es handle sich nicht um einen Projekt- oder Baubeschluss, sondern man befinde sich erst in einer sehr frühen Phase.
OB
Dr. Nopper
stellt entsprechend den in der Vorberatung des Verwaltungsausschusses getroffenen Maßgaben
3. Die Kulturverwaltung berichtet bis zum Projektbeschluss über die Gespräche zur Weiterentwicklung der konzeptionellen Ausrichtung des Ergänzungsbaus im Zusammenhang mit dem vom Theaterhaus angekündigten Strategiepapier, das im Jahr 2022 weiter erarbeitet werden soll.
- Der 2. Absatz auf der Vorlagenseite 8 wird bis zur Strategiediskussion zurückgestellt.
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen den entsprechend
geänderten Beschlussantrag
.
Der
Beschlussantrag
(
mit der Maßgabe einer
geänderten Beschlussantrags-ziffer 3
- Änderungen fett) weist somit folgende Formulierung auf:
1. Von der aktuellen Entwicklung der Planung (Vorentwurfsplanung Leistungsphase 2 HOAI) und den damit verbundenen technischen, raumprogrammbezogenen und konjunkturellen Auswirkungen auf die Gesamtprojektkosten einschließlich der im Projekt umgesetzten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Gegensteuerung wird Kenntnis genommen.
Die aktuellen Gesamtprojektkosten belaufen sich auf brutto: 109.640.000 EUR
2. Mit Abschluss der Entwurfsplanung wird die Kostenermittlung in Qualität einer Kostenberechnung nach DIN 276 vorliegen und als Grundlage für die Vorbereitung des Projektbeschlusses im Sommer 2022 dienen.
Das Hochbauamt wird beauftragt, die Planung auf Grundlage der in Ziffer 1 beschriebenen Projekt- und Kostenveränderungen bis zum Abschluss der Leistungsphase 4 HOAI (Genehmigungsplanung) weiter zu entwickeln.
Die erforderlichen Mittel hierfür sind im Haushalt vorhanden.
3. Die Kulturverwaltung berichtet bis zum Projektbeschluss über die Gespräche zur Weiterentwicklung der konzeptionellen Ausrichtung des Ergänzungsbaus im Zusammenhang mit dem vom Theaterhaus angekündigten Strategiepapier, das im Jahr 2022 weiter erarbeitet werden soll.
- Der 2. Absatz auf der Vorlagenseite 8 wird bis zur Strategiediskussion zurückgestellt.
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