Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 94/2020
Stuttgart,
02/12/2020



Umbildung des Schulbeirats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
19.02.2020
20.02.2020



Beschlußantrag:

1. Anstelle von Herrn Nuno Miquel RAMOS DUARTE als Schülersprecher der Linden-Realschule wird Frau Mia Weißer als Schülersprecherin der Realschule der Jörg-Ratgeb-Schule zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

2. Anstelle von Frau Andrea Hoang wird Frau Helena Dreßler als Schülersprecherin des Neuen Gymnasiums Leibniz zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

3. Anstelle von Herrn Gene Dabic als Schülersprecher der Kaufmännischen Schule Stuttgart-Nord wird Herr Baris-Emre Kumtepe als Schülersprecher der Kaufmännischen Schule I zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

4. Anstelle von Herrn Eduard Radu wird Frau Adele Maxutov als Schülersprecherin der Kerschensteinerschule zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

5. Anstelle von Herrn Matthias Heil wird Frau Kathrin Grix in ihrer Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Stuttgarter Schulen zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

6. Anstelle von Frau Fatima Rizzo-Bock wird Herr Christian Kommerell in seiner Funktion als Mitglied des Vorstands des Gesamtelternbeirats der Stuttgarter Schulen zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

7. Anstelle von Herrn Johannes Güthoff und wird Frau Emine Dumangöz in ihrer Funktion als Mitglied des Vorstands des Gesamtelternbeirats der Stuttgarter Schulen zum Mitglied des Schulbeirats bestellt.

8. Frau Manja Reinholdt wird aus dem Schulbeirat abberufen. Die noch ausstehende Bestellung des gymnasialen Vertreters des Gesamtelternbeirats der Stuttgarter Schulen als Mitglied des Schulbeirats erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

9. Die Anzahl der Mitglieder im Schulbeirat als Sachkundige für den Bereich Schulkindbetreuung wird auf zwei Personen erhöht. Neben der bisherigen Vertretung der Liga der Wohlfahrtspflege wird der Schulbeirat um eine Vertretung der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH erweitert.



Begründung:


Zu Ziff. 1-4:
Gemäß Beschluss des Gemeinderats vom 20.10.1983 (GRDrs 754/1983) i.V.m. Beschluss des Gemeinderats vom 25.07.2019 (GRDrs 724/2019) gehören dem Schulbeirat unter anderem je zwei Schülersprecher/innen für die allgemein bildenden Schulen sowie für die berufsbildenden Schulen an. Ausgewählt werden dabei die Schülersprecher/innen der nach Schülerzahlen größten Schule der entsprechenden Schulart.

Für das laufende Schuljahr 2019/2020 wurden folgende Personen zu Schülersprechern gewählt und werden damit in dieser Funktion und aufgrund der oben dargestellten Ausführungen zu Mitgliedern des Schulbeirats bestellt:


Zu Ziff. 5-8:
Dem Schulbeirat gehören aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 20.10.1983 (vgl. GRDrs. 754/1983) in Verbindung mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 17.07.2003 (vgl. GRDrs. 563/2003) unter anderem der bzw. die Vorsitzende, der bzw. die stellvertretende Vorsitzende sowie drei weitere Vertreter bzw. Vertreterinnen des Gesamtelternbeirats der Stuttgarter Schulen (GEB) an.

Aufgrund von Veränderungen im GEB-Vorstand durch Neuwahl im Schuljahr 2019/20 werden vom GEB folgende Vertreter für den Schulbeirat vorgeschlagen:


Damit scheiden Herr Matthias Heil, bisheriger stellvertretende Vorsitzender des Gesamtelternbeirats, Frau Fatima Rizzo-Bock, bisherige Vorsitzende des Schulartenausschusses Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren, Herr Johannes Güthoff, bisheriger Vorsitzender des Schulartenausschusses Sekundarstufe I sowie Frau Manja Reinholdt, bisherige stellvertretende Vorsitzende des Schulartenausschusses Grundschulen, aus dem Schulbeirat aus.

Nach Mitteilung des Vorsitzenden des GEB ist die im Schuljahr 2019/2020 neu gewählte Vorsitzende für den Schulartenausschuss Gymnasien offiziell zurückgetreten und begleitet aktuell dieses Amt bis zur Nachwahl nur kommissarisch. Die entsprechende Bestellung des offiziellen gymnasialen Vertreters des GEB zum Mitglied des Schulbeirats erfolgt daher durch einen späteren Gemeinderatsbeschluss.

Zu Ziff. 9:
Dem Schulbeirat gehören aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.09.2019 (vgl. GRDrs 867/2019) jeweils ein Vertreter der Liga der Wohlfahrtspflege in Stuttgart mit Stellvertretung für die Bereiche Schulsozialarbeit und Schulkindbetreuung an.

Mit Schreiben vom 20.11.2019 hat sich die Stuttgarter Jugendhaus Gesellschaft gGmbH an die Stadt Stuttgart gewandt und als größter freier Träger der Schulsozialarbeit und Schulkindbetreuung in Stuttgart darum gebeten, als Sachkundiger mit einem Vertreter einschließlich Stellvertretung neu als Mitglied in den Schulbeirat aufgenommen zu werden.

Die Stuttgarter Jugendhaus Gesellschaft gGmbH ist an zahlreichen Stuttgarter Schulen im Bereich Ganztagsbildung und Betreuung auch im weiterführenden Bereich sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren aktiv und stellt einen wichtigen Kooperationspartner für die Stadt dar.

Einer künftigen Vertretung für den Bereich Schulkindbetreuung im Schulbeirat durch die Stuttgarter Jugendhaus gGbH neben der bisherigen Vertretung der Liga der Wohlfahrtspflege jeweils durch einen Vertreter und dessen Stellvertreter ist aus Sicht der Verwaltung empfehlenswert.

Somit sind künftig für alle Schularten die im Bereich Schulkindbetreuung tätigen freien Träger der Jugendhilfe mit insgesamt zwei Sachkundigen einschließlich Stellvertretung Mitglieder im Schulbeirat.

Von der Stuttgarter Jugendhaus Gesellschaft gGmbH werden folgende Vertreter vorgeschlagen:



Finanzielle Auswirkungen

keine



Beteiligte Stellen

Referat AKR hat mitgezeichnet.




Isabel Fezer
Bürgermeisterin


Anlagen

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