Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
909/2015
Stuttgart,
03/14/2016
Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Wangen,
-Hedelfingen, -Obertürkheim und -Untertürkheim (Verkehrsrechner)
Abrechnungsbeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
12.04.2016
13.04.2016
14.04.2016
Beschlußantrag:
Die Abrechnung der Kosten für die Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für den Bereich Stuttgart-Wangen, -Hedelfingen, -Obertürkheim und -Untertürkheim mit Gesamtausgaben von 2.375.977,05 EUR wird anerkannt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Der Gemeinderat hat am 22. April 1999 (GRDrs 125/1999) der Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Wangen, -Hedelfingen, -Obertürkheim und
-Untertürkheim mit Gesamtausgaben von 2.684.282,38 EUR (5.250.000 DM) zugestimmt.
Somit wurden die bewilligten Mittel um 308.305,32 EUR unterschritten. Das entspricht 11,49 %.
Die Unterschreitung wird durch die erleichterte Umsetzung der Verkehrsrechneranlage und den tatsächlich geringeren Aufwand bei der Anpassung der betroffenen Lichtsignalanlagen begründet.
Die Baumaßnahme wurde im Januar 2010 fertiggestellt.
Die Maßnahme wurde nach dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bezuschusst und im Laufe des Jahres 2014 schlussgerechnet. Vom Zuschussgeber wurden insgesamt 1.567.847,27 EUR an die Stadt Stuttgart ausbezahlt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde im Vermögenshaushalt über die AHSt. 2.6300.9510.000 VKZ 0137 Verkehrsrechner Untertürkheim (ab 2010 Projekt 7.661017) wie folgt abgewickelt:
Jahr
Auszahlungen
im FHH
Aufwand
im EHH
EUR
EUR
1999
15.274,84
2000
82.021,72
2001
436.349,31
2002
465.024,86
2003
680.678,34
2004
232.410,64
2005
94.614,94
2006
63.800,00
2007
36.212,89
2008
72.222,29
2009
166.855,26
2010
15.959,45
14.552,51
2.361.424,54
14.552,51
2.375.977,05
Die GVFG-Zuschüsse wurden über die EHSt. 2.6300.3610.000 VKZ 0001 - Zuweisungen vom Land - vereinnahmt. Bei der Schlusszahlung im Jahr 2014 wurde ein nicht anlagerelevanter Anteil von 263.433,08 EUR in den Ergebnishaushalt (Auftrag 66E1030001, Kostenart 31410000) umgebucht.
Die Abrechungssumme stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
--
Erledigte Anträge/Anfragen
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Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
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<Anlagen>
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