Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
337
21
Verhandlung
Drucksache:
667/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.11.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Kanalerneuerung Augsburger Straße und Schillerweg
in Stuttgart-Obertürkheim - Baubeschluss
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 03.11.2020, öffentlich, Nr. 31
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.10.2020, GRDrs 667/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau des Mischwasserkanals vom zukünftigen Rettungsplatz Augsburger Straße mit Unterquerung der Bahnanlagen zum Hauptsammler Neckar Rechts im Schillerweg in Obertürkheim auf einer Länge von ca. 80 m, nach den Plänen des Ingenieurbüros BNP Ingenieure GmbH vom 14.03.2017 und dem Kostenanschlag der Deutschen Bahn AG vom 26.05.2020 wird zugestimmt.
2. Der Mittelbedarf in Höhe von 2.200.000 EUR für das Projekt S20-5923.02.000 (Augsburger Straße Mischwasserkanal/Rettungsplatz) ist im Wirtschaftsplan 2020/ 2021 bisher nicht finanziert. Der Mehrbedarf 2020 und 2021 wird durch Wenigerausgaben bei den Projekten S17-5822.06.000 (Cannstatter Straße/Heinrich-Bau-mann-Straße), S10-5923.10.000 (Laupheimer-/Fellner-/Nähterstraße/Renzwiesen) und S13-5923.03.000 (Am Mittelkai 24-34) finanziert.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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