Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
23
3
Verhandlung
Drucksache:
858/2018
GZ:
OB
Sitzungstermin:
21.02.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
IBA-Potenziale der Stadt Stuttgart
- Einreichung erster Projektideen
- Antrag Nr. 36/2019 vom 25.01.2019 (SPD)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.01.2019, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Gemeinderat vom 24.01.2019, öffentlich, Nr. 2
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 29.01.2019, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.12.2018, GRDrs 858/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Stadtverwaltung zu, in einer ersten Tranche IBA-Potenziale für die Internationale Bauausstellung 2027 (IBA’27) im Rahmen des öffentlichen Bewerbungsverfahrens der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH in Kooperation mit den jeweiligen Schlüsselakteuren einzureichen:
- Quartier C1, Wagenhallen-Quartier
- Rosenstein, Gesamtquartier
- Stadt am Fluss
- Neckarufer S-Ost
- Vernetzung Bad Cannstatt
- Vernetzung Untertürkheim
- StadtRegion Vaihingen
- Vernetzung Vaihingen Bahnhof
- Quartiersentwicklung Eiermann-Areal, Vaihingen
- Leonhardsvorstadt / Züblinareal, S-Mitte
- Hack-/Stöckachstraße (EnBW-Areal), S-Ost
- Böckinger Straße, Zuffenhausen
- Experimentelle Wohnformen,
z. B. Weissenhofsiedlung, S-Nord
StR
Pantisano
(SÖS-LINKE-PluS) begründet die Ablehnung seiner Fraktionsgemeinschaft damit, dass erstens ungeeignete Projekte als Ideen eingereicht würden, zweitens Projekte eingereicht würden, bei denen nicht klar sei, wann und ob sie überhaupt gebaut werden könnten, drittens nicht städtische Flächen vorgeschlagen würden, die von Privatinvestoren mit der Absicht, Profit zu generieren, bebaut würden, und viertens das einzige aktuell schon innovative Projekt, die Container-City bei den Wagenhallen, beendet werden solle.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt
.
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