Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
264
5
Verhandlung
Drucksache:
945/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin:
22.12.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung ü. örtl. Bauvorschriften
Park der Villa Berg - ehem. Betriebshof Sickstraße,
Stuttgart-Ost (Stgt 281.1)
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne
Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.12.2016, nicht öffentlich, Nr. 639
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 05.12.2016, GRDrs 945/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Park der Villa Berg - ehem. Betriebshof Sickstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Ost (Stgt 281.1) wird in der Fassung des Bebauungsplanentwurfs vom 12.07.2016 mit Begründung gleichen Datums gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt (Anlage 3).
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 8 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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