Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
398
13
Verhandlung
Drucksache:
1059/2020
GZ:
1411-04
Sitzungstermin:
21.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Beschaffung von vier Gerätewagen Logistik GW-L1 für die Abteilung Berufsfeuerwehr der Branddirektion Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 593
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 08.12.2020, GRDrs 1059/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beschaffung von vier Gerätewagen Logistik (GW-L1) entsprechend DIN EN 1846 und DIN 14555-21 für die Abteilung Berufsfeuerwehr der Branddirektion Stuttgart wird zugestimmt.
2. Der Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Fahrgestell, Fahrzeugaufbau und feuerwehrtechnische Beladung nach europaweitem offenem Vergabeverfahren an die Firma Junghanns Fahrzeugbau GmbH & Co. KG zum Gesamtpreis von
845.161,80 €
(einschließlich USt.) wird zugestimmt.
3. Die Auszahlungen in Höhe von
845.161,80 €
(einschließlich USt.) werden bei Projekt 7.379100, sonstige Investitionen Amt 37 Fahrzeuge, Ausz.Gr. 78302, Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, im Teilfinanzhaushalt 2020/2021 - THH 370, Branddirektion, gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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