Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
262
3
Verhandlung
Drucksache:
951/2016
GZ:
OBM
Sitzungstermin:
22.12.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Nahversorgung konkret - Stuttgart-Wolfbusch
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.12.2016, öffentlich, Nr. 568
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 16.12.2016, öffentlich, Nr. 140
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 28.11.2016, GRDrs 951/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gewährung eines einmaligen Projektkostenzuschusses für den "Bonusmarkt light" in Wolfbusch an die Bonus gGmbH in Höhe von 70.000 Euro wird zugestimmt.
2. Das Projekt wird im Teilergebnishaushalt 810, Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107020 - Wirtschaftsförderung -, Kontengruppe 431000 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, abgebildet.
3. Der Aufwand in Höhe von einmalig 70.000 EUR wird mit den für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Mitteln des Teilergebnishaushalts 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, gedeckt. Die überplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen der laufenden Verwaltung.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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