Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
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GZ:
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Sitzungstermin: 18.06.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister
Betreff: Bewerbervorstellung und Wahl des Beigeordneten
für den Geschäftskreis Städtebau und Umwelt

Den Mitgliedern des Gemeinderats liegt ein vertraulicher Auszug aus dem Bewerberverzeichnis für die Stelle des Beigeordneten für den Geschäftskreis Städtebau und Umwelt vor.


Herr Peter Pätzold stellt sich dem Gemeinderat vor. Er geht auf seinen beruflichen Werdegang ein und legt dar, wie er sich im Falle seiner Wahl die Erfüllung der Auf- gaben des Beigeordneten für Städtebau und Umwelt vorstellt. Er beantwortet eine von StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) an ihn gerichtete Frage zur Feinstaubproblematik.

Danach werden die Stimmzettel mit dem Namen des Bewerbers nach Aufruf einzeln an OB Kuhn sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.

Nachdem OB Kuhn festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchge- führt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von

StR Dr. Fiechtner (AfD)
StR Dr. Schertlen (STd)
Frau Faßnacht (HauptPersA)
Herrn Steinmetz (HauptPersA)
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:

Von 58 stimmberechtigten Anwesenden wurden 54 gültige Stimmen abgegeben. Es gab 2 ungültige Stimmen und 2 Enthaltungen.

Auf Herrn Pätzold entfallen

35 Ja-Stimmen
19 Nein-Stimmen

Damit ist Herr Pätzold zum Beigeordneten für Städtebau und Umwelt gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Der Gratulation des Vorsitzenden schließen sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen an.

Herr Pätzold dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen.

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