Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
54
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
02.04.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 09.04.2020 wegen Beschlussunfähigkeit
EBM
Dr. Mayer
eröffnet die Sitzung des Gemeinderats und stellt - gemäß der telefonischen Übereinkunft zwischen Verwaltung und den Fraktionen - Beschlussunfähigkeit fest, da lediglich 1 Mitglied des Gemeinderats anwesend ist. Er weist darauf hin, dass somit gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) eine zweite Sitzung stattfinden muss, welche bereits für den 09.04.2020 terminiert wurde. Diese Vorgehensweise eröffne die Möglichkeit, in einer auf 15 Stadträtinnen und Stadträte reduzierten Größenordnung zu tagen. Die Beschlussfähigkeit wäre in der zweiten Sitzung bereits erreicht, wenn drei stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind.
zum Seitenanfang