Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
211
11
Verhandlung
Drucksache:
533/2013
GZ:
StU
Sitzungstermin:
21.11.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Sanierung Stuttgart 27 -Innenstadt-
- Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB
- Verwendung von Fördermitteln
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.11.2013, nicht öffentlich, Nr. 511
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.11.2013, nicht öffentlich, Nr. 525
Verwaltungsausschuss vom 20.11.2013, nicht öffentlich, Nr. 507
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 21.10.2013, GRDrs 533/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Von der Kosten- und Finanzierungsübersicht zum Sanierungsverfahren Stuttgart 27 -Innenstadt- wird Kenntnis genommen.
2. Der Verwendung von Fördermitteln innerhalb des Gesamtförderrahmens für Maßnahmen im Gebiet "Innenstadt", wie in der Begründung erläutert, wird zugestimmt.
StR Dr. Kienzle (90/GRÜNE) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang