Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
149
10
Verhandlung
Drucksache:
354/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
28.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2 (WSO 2)
- Vergabe von Planungsleistungen
Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 19.05.2020, öffentlich, Nr. 15
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 28.05.2020, öffentlich, Nr. 139
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 05.05.2020, GRDrs 354/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Planungsleistungen Ausführungsplanung bis Mitwirkung bei der Vergabe wird laut Begründung zugestimmt.
2. Die Investition in Höhe von insgesamt 4.424.000 EUR wird im Wirtschaftsplan 2020 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nr. I.12.6280.000.000) wie folgt gedeckt:
I.12.6280.710.000 Objektplanung 3.573.000 EUR
I.12.6280.715.000 Projektsteuerung 335.000 EUR
I.12.6280.740.000 Elektroplanung 516.000 EUR
gesamt 4.424.000 EUR
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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