Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
118
-
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
19.07.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Zur Geschäftsordnung
- mündlicher Antrag von StR Rockenbauch (SÖS und LINKE)
OB
Dr. Schuster
schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3, 4 und 5 wie in den vergangenen Jahren gemeinsam aufzurufen.
In diesem Kontext stellt StR
Rockenbauch
(SÖS und LINKE) den Antrag zur Geschäftsordnung, TOP 3 separat zu beraten und TOP 4 entsprechend der Stellungnahme vom 17.07.2012 zum Dringlichkeitsantrag Nr. 238/2012 der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKe vom 13.07.2012 zu vertagen. Über die Vertagung wird zu Beginn der Beratung von TOP 4 ablehnend abgestimmt (s. Niederschrift Nr. 120).
OB
Dr. Schuster
ruft anschließend TOP 3 separat auf.
zum Seitenanfang