Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 26. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Eine lebenswerte Stadt für alle!
Antrag Nr. 205/2017 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS und Herrn StR Dr. Schertlen (STD) vom 6.7.2017

1 a Aufstellung Jahresabschluss 2016
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1 b Zwischenbericht zur Finanzlage 2017
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1 c Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2018/2019
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1 d Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2018/2019
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1 e Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts
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1 f Cross-Border-Lease-Transaktion Kanalnetz
Austausch des Fremdkapital-Erfüllungsübernehmers
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1 g Entwicklung des "Quartiers am Wiener Platz" (ehem. Schoch-Areal)
Grundsatzvorlage zum Programm und zur Vermarktung
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2 NeckarPark, Stuttgart Bad Cannstatt
Tausch der Festlegung der Nutzung in den Quartieren Q 5 und Q 6
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3 NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Ausschreibung des Baufelds Q 20
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4 Sanierung Feuerbach 6 - Obere Stuttgarter Straße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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5 Anpassung der städtischen Förderrichtlinien:
Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher (MME),
Preiswertes Wohneigentum (PWE) und Familienbauprogramm
an die erhöhten Einkommensgrenzen des Landes
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6 Ausbau der Digitalisierung an Schulen
- abgesetzt -

7 Auszeichnung für besonderen Einsatz bei der Abwehr von Gefahren für Leib und Leben von Menschen gemäß der Satzung vom 10.10.1996 ("Helfer in Not")
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8 Betrieb Eiswelt Stuttgart
Beschäftigung von Saisonkräften in der Verwaltung
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9 Jugendratswahlen 2018
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10 Kursaal Bad Cannstatt
Bericht zum Betrieb des Bürgerhauses
- abgesetzt -

11 BioRegio STERN Management GmbH
Verkauf der städtischen Anteile
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12 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 2016
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13 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2016
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14 Bäderbetriebe Stuttgart
Jahresabschluss 2016
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15 Besetzungsverfahren des Beteiligungsbeirats
Umsetzung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
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16 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg
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17 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Stuttgart in den Beirat des FITZ! Zentrum für Figurentheater Stuttgart e. V.
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18 Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG
Änderung im Aufsichtsrat

19 Reaktivierung der Schusterbahn
Antrag Nr. 180/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 27.6.2017

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