Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1462/2019
Stuttgart,
01/13/2020



Erschließung NeckarPark
Lärmschutzwand entlang der Bahntrasse
- Abrechnungsbeschluss -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		04.02.2020
05.02.2020
06.02.2020



Beschlußantrag:

Die Abrechnung der Kosten für den Bau der Lärmschutzwand entlang der Bahntrasse zum Schutz des NeckarParks vor dem Lärm der Bahnstrecke mit Gesamtausgaben von 3.669.127,11 EUR wird anerkannt.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Gemeinderat hat durch den Beschluss am 4. Dezember 2014 (GRDrs 737/2014) dem Bau der Lärmschutzwand entlang der Bahntrasse zum Schutz des NeckarParks vor dem Lärm der Bahnstrecke mit einem Aufwand von 4.500.000 EUR zugestimmt.

Die bewilligten Gesamtkosten in Höhe von 4.500.000 EUR wurden um 830.872,89 EUR unterschritten. Dies entspricht 18,46 %.

Die Baumaßnahme wurde im Februar 2018 fertig gestellt.








Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme wurde im Teilhaushalt 660 – Tiefbauamt über das Projekt 7.661047 – NeckarPark Lärmschutzwand wie folgt abgewickelt:

Jahr
Finanzhaushalt
Ergebnishaushalt
Gesamt
EUR
EUR
EUR
2013
27.511,49
0,00
27.511,49
2014
193.082,63
0,00
193.082,63
2015
2.217.038,25
12.090,15
2.229.128,40
2016
538.692,63
0,00
538.692,63
2017
167.107,96
0,00
167.107,96
2018
0,00
513.604,00
513.604,00
Summe
3.143.432,96
525.694,15
3.669.127,11

Die Maßnahme war über die Infrastrukturpauschale im Teilfinanzhaushalt 200 – Stadtkämmerei finanziert und wurde für den finanziellen Vollzug auf v. g. Projekt umgesetzt. Der Restbetrag von 830.872,89 EUR wurde zum Jahresabschluss 2018 an die Infrastrukturpauschale zurückgegeben.

Die Ablösesumme an die DB Netz AG in Höhe von 513.604 EUR wurde im Jahr 2018 im Ergebnishaushalt (SAP-Auftrag 66A2390001) verbucht. Da es sich um einen gegebenen Investitionszuschuss handelt, fallen keine Eigenleistungen an.

Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

-

<Anlagen>



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