Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 20. Dezember, 15:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Vom Schülerhaus zur Ganztagsgrundschule
Pädagogisches Rahmenkonzept und Standards
Sachstandsbericht
Ausblick
- abgesetzt -

2 Neubau Männerwohnheim, Wohnheim zur Betreuung ehemals wohnungsloser Männer
Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

3 Stuttgart 21, Teilbereich A1, Innere Erschließung Mailänder Platz und Umgebung
Baubeschluss
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen

4 Umgestaltung der Borsigstraße in S-Feuerbach, 1. Bauabschnitt
Baubeschluss
Vergabe Straßenbauarbeiten und Rohbau Regenüberlaufkanal Borsigstraße (Los 3)
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
Beratungsunterlagen

5 Sanierung Weilimdorf 4 - Giebel
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Rückbau und Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Kita und Stadtteilräumen - Baukostenzuschuss
Beratungsunterlagen

6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Gnesener Straße / Brenzstraße (Ca 293) in Stuttgart-Bad Cannstatt
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen i.S.v. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Beratungsunterlagen

7 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2011 (LHS)
Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 (LHS)
Beratungsunterlagen

8 Haushaltsplanaufstellung / Haushaltsplanberatungen
Eckpunkte zu den Änderungsüberlegungen
Beratungsunterlagen

9 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Mehrbedarf 2012, Ausblick 2013-2014
Beratungsunterlagen

10 Namensrecht an der Freilichtbühne im Höhenpark Killesberg
Beratungsunterlagen

11 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 31.12.2011
Beratungsunterlagen

12 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2011
Beratungsunterlagen

13 Jobcenter - Geschäftsplan 2013
Beratungsunterlagen

14 Verschmelzung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH und der Objektgesellschaft Veranstaltungen und Märkte Stuttgart mbH & Co. KG
Beratungsunterlagen

15 Neuregelungen Kulturamt
Neufassung der Gebührenordnung zur Archivordnung
Erweiterung der Entgeltregelung des Planungsstabs Stadtmuseum
Beratungsunterlagen

16 Satzungsänderung Otto-Hirsch-Medaille
Beratungsunterlagen

17 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und in Gremien der Zweckverbände
Änderungen auf Grund des Wechsels im Amt des Oberbürgermeisters

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