Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
177
10
Verhandlung
Drucksache:
276/2011
GZ:
AK 0322-05
Sitzungstermin:
08.06.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Jugendratswahlen 2012
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 06.06.2011, öffentlich, Nr. 48
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 18.05.2011, GRDrs 276/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der turnusgemäßen Wahl von Jugendräten in allen Stadtbezirken im Januar/Februar 2012 wird zugestimmt.
2. Von der Notwendigkeit, für die laufende Arbeit der bis zu 19 möglichen Jugendratsgremien jährlich 62.700 Euro im Teilhaushalt 100 (Haupt- und Personalamt) bei Kostenart 4431 0000 bereitzustellen, wird Kenntnis genommen. Über die endgültige Höhe der Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen abschließend entschieden.
3. Der Durchführung eines stadtweiten Jugendhearings im Jahr 2013 wird zugestimmt. Über die Bereitstellung der dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 12.000 Euro im Teilhaushalt 100 (Haupt- und Personalamt) bei der Kostenart 4431 0000 wird abschließend im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden.
4. Für die Vorbereitung und Durchführung der Jugendratswahlen 2012 in den Stadtbezirken, in denen sich nach Ablauf der Anmeldefrist ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten beworben haben, werden max. 80.000 Euro im Teilhaushalt 120 (Statistisches Amt) bereitgestellt, davon 30.000 Euro im HH-Jahr 2011 und 50.000 Euro im HH-Jahr 2012.
Die StRinnen
Ripsam
(CDU) und
Gröger
(SPD) sowie die StRe
Svejda
(90/GRÜNE),
Zeeb
(FW) und
Rockenbauch
(SÖS und LINKE) freuen sich über die positive Entwicklung.
StR Rockenbauch denkt, die Jugendlichen wären noch engagierter, würde man sie an Abstimmungen teilnehmen lassen und sie nicht nur als Ideengeber begreifen.
Dies lasse die Gemeindeordnung nicht zu, klärt EBM
Föll
auf.
StRin
Küstler
(SÖS und LINKE) regt an, dem Beispiel von Schwäbisch Gmünd zu folgen, wo der Jugendrat mehr Mitsprachemöglichkeiten hat.
Frau
Nann
(HauptPersA) geht davon aus, dass man nach wie vor das Problem haben wird, wenige Tage vor der Wahl genügend Kandidaten zu mobilisieren. Die Verwaltung habe sich darauf eingestellt und gelernt, damit umzugehen. Sie sagt zu, das Modell in Schwäbisch Gmünd zu prüfen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu.
zum Seitenanfang