Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 04. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Grundsatzbeschluss Bürgerbeteiligung
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2 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2012 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 (LHS)
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3 Verschmelzung der Objekt Kongreßzentrum Stuttgart
Grundbesitzgesellschaft mbH auf die Landeshauptstadt Stuttgart
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4 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2014
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5 Straßenumfeld GERBER
Baubeschluss
Mittelerhöhung für das Tiefbauamt
Vergabebeschluss
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
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6 Novellierung der Baumschutzsatzung
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7 Tarif+ / Regelungen für die Zulage
- Ergänzung zur GRDrs 952/2013
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8 Informations- und Kommunikationstechniken
IuK-Maßnahmenplan (IMP) 2014 und 2015
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9 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg
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10 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Literatur
für das Jahr 2014
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11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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11 a Zukunft Friedrichsbau Varieté
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

12 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2014
Änderungen der Satzungen
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet Stuttgart

13 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2014
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- abgesetzt -

14 Sicherheit und Sauberkeit in Stuttgart
10-Punkteprogramm zur Sauberkeit

15 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB), Änderung Verbandssatzung, Jahresabschluss 2012,

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