Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
964/2011
Stuttgart,
11/03/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2011
Schülerbeförderung
Rücknahme der Kürzung beim Stuttgarter Schülerbonus
Beantwortung / Stellungnahme
Auf die GRDrs. 25/2010 wird verwiesen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. 7. 2010 die Reduzierung des Stuttgarter Schülerbonus von 7,70 Euro/Monat auf 3,00 Euro/Monat ab dem Schuljahr 2010/2011 beschlossen. Der Stuttgarter Schülerbonus wurde also um 4,70 Euro reduziert. Hieraus resultierte eine Wenigerausgabe in Höhe von 1,30 Mio. Euro/Jahr.
(Kosten vor Kürzung 278.000 Monatskarten x 7,70 Euro = 2,14 Mio. Euro, derzeitige Kosten nach Kürzung 278.000 Monatskarten x 3,00 Euro = 0,83 Mio. Euro)
Die Überschrift des o. g. Haushaltsantrags Nr. 728/2011 lautet:
Rücknahme der Kürzung
beim Stuttgarter Schülerbonus. Diese
Rücknahme würde Mehrausgaben in Höhe von 1,3 Mio. Euro/Jahr
bedeuten.
Beantragt wird jedoch: Der Stuttgarter Schülerbonus wird erhöht
auf 4,70 Euro.
Dies würde eine
Erhöhung um 1,70 Euro
bedeuten, da der Stuttgarter Schülerbonus aktuell bei 3,00 Euro liegt. Dabei würden
Mehrkosten in Höhe von 0,473 Mio. Euro
entstehen.
Der Blick auf den Entwurf des Haushalts 2012/2013 mit bescheidenen Überschüssen von lediglich 13 Mio. EUR / 6 Mio. EUR und die im Rahmen der Haushaltsberatungen zu erwartenden weiteren finanziellen Belastungen machen deutlich, dass an dem beschlossenen Haushaltssicherungskonzept festgehalten werden muss.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Haushaltsantrag Nr. 728/2011 der SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Dr. Susanne Eisenmann
Bürgermeisterin
<Anlagen>