Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
66
10
VerhandlungDrucksache:
38/2024
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 06.03.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt th
Betreff: Förderung Stadtacker Wagenhallen e. V.

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 05.03.2024, öffentlich, Nr. 60
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.02.2024, GRDrs 38/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Personal- und Nebenkostenförderung in Höhe von je 102.500 EUR brutto für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 für den Stadtacker e.V. wird zugestimmt.

2. Dem einmaligen Zuschuss in Höhe von 65.000 EUR brutto für das Haushaltsjahr 2024 an den Stadtacker e. V. als Sachkosten für den Umzug auf das neue Gelände wird zugestimmt. Der Abruf dieser Mittel ist an den Zeitplan des Umzugs gebunden.

3. Die Aufwendungen in Höhe von 270.000 EUR brutto aus den Beschlussziffern 1 und 2 werden im Teilergebnishaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Amtsbereich 6107010 - Stadtplanung, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke wie folgt gedeckt:

EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich wie beantragt.

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