Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2013
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2 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Jahresabschluss 2013
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3 Film- und Medienfestival gGmbH
Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen

4 Aufstellung Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen

5 Zwischenbericht zur Finanzlage 2014
Beratungsunterlagen

6 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017
Beratungsunterlagen

7 Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung
Änderung der Satzung
Übernahme der Immobilienverwaltung durch das Amt für Liegenschaften und Wohnen
Beratungsunterlagen

8 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt
Beratungsunterlagen

9 Sanierung Untertürkheim 3 - Ortsmitte
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

10 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Umgestaltung Hospitalplatz
Bau- und Vergabebeschluss
Mittelerhöhung
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung
Beauftragung von Ingenieurleistungen
Beratungsunterlagen

11 Wettbewerb RegioWIN des Landes Baden-Württemberg, Projekt InTraNeck - Innovation und Transformation im Neckartal - Leben, Arbeiten und Produzieren sowie interkommunal Handeln im Zeichen der Energiewende - Absichtserklärung Landeshauptstadt Stuttgart

12 Skateranlage an der Friedhofstraße in S-Nord
Neubau einer Einfachhalle zur Lärmdämmung
Grundsatzbeschluss
Planung - Ausschreibung - Bau

13 Erlass der Grünflächensatzung
- abgesetzt -

14 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
Beratungsunterlagen

15 Förderung von öffentlich zugänglichen Kindertages- und Betriebskindertageseinrichtungen
Fördergrundsätze ab 1.1.2014
- abgesetzt -

16 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2014/2015
Beratungsunterlagen

17 Sportklinik Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen

18 Änderung der Satzung über die Stiftung der Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

19 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlagen

20 Neubemessung der Gebühren für systematische Kontrollen bei Waffenbesitzern nach § 36 Waffengesetz
Beratungsunterlagen

21 Übernahme von Bildungs- und freizeitpädagogischen Angeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagesgrundschule der Rosensteinschule
Beratungsunterlagen

22 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Altenburg- und der Steigschule
Neubau Mensa mit sonderpädagogischer Beratungsstelle in Stuttgart-Bad Cannstatt
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

23 Einrichtung eines Sozial- und Gesundheitswissenschaftlichen Gymnasiums mit dem Profil Gesundheit an der Alexander-Fleming-Schule
Beratungsunterlagen

24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

25 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart 2014
Beratungsunterlagen

26 Umsetzung des Hannsmann-Poethen-Literaturstipendiums
Beratungsunterlagen

27 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2014
Beratungsunterlagen

28 Förderung der Volkshochschule Stuttgart e. V. 2014 und 2015
Beratungsunterlagen

29 Sozialticket
Antrag Nr. 182/2014 der Gemeinderatsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SÖS und LINKE vom 13.6.2014

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

30 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

30 a Rahmenbedingungen zur flächendeckenden Erweiterung der Bioabfalltonne
Beratungsunterlagen

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