Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2013
Beratungsunterlagen
2 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen
3 Film- und Medienfestival gGmbH
Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen
4 Aufstellung Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen
5 Zwischenbericht zur Finanzlage 2014
Beratungsunterlagen
6 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017
Beratungsunterlagen
7 Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung
Änderung der Satzung
Übernahme der Immobilienverwaltung durch das Amt für Liegenschaften und Wohnen
Beratungsunterlagen
8 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt
Beratungsunterlagen
9 Sanierung Untertürkheim 3 - Ortsmitte
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen
10 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Umgestaltung Hospitalplatz
Bau- und Vergabebeschluss
Mittelerhöhung
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung
Beauftragung von Ingenieurleistungen
Beratungsunterlagen
11 Wettbewerb RegioWIN des Landes Baden-Württemberg, Projekt InTraNeck - Innovation und Transformation im Neckartal - Leben, Arbeiten und Produzieren sowie interkommunal Handeln im Zeichen der Energiewende - Absichtserklärung Landeshauptstadt Stuttgart
12 Skateranlage an der Friedhofstraße in S-Nord
Neubau einer Einfachhalle zur Lärmdämmung
Grundsatzbeschluss
Planung - Ausschreibung - Bau
13 Erlass der Grünflächensatzung
- abgesetzt -
14 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
Beratungsunterlagen
15 Förderung von öffentlich zugänglichen Kindertages- und Betriebskindertageseinrichtungen
Fördergrundsätze ab 1.1.2014
- abgesetzt -
16 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2014/2015
Beratungsunterlagen
17 Sportklinik Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2013
Beratungsunterlagen
18 Änderung der Satzung über die Stiftung der Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen
19 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
Beratungsunterlagen
20 Neubemessung der Gebühren für systematische Kontrollen bei Waffenbesitzern nach § 36 Waffengesetz
Beratungsunterlagen
21 Übernahme von Bildungs- und freizeitpädagogischen Angeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagesgrundschule der Rosensteinschule
Beratungsunterlagen
22 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Altenburg- und der Steigschule
Neubau Mensa mit sonderpädagogischer Beratungsstelle in Stuttgart-Bad Cannstatt
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
23 Einrichtung eines Sozial- und Gesundheitswissenschaftlichen Gymnasiums mit dem Profil Gesundheit an der Alexander-Fleming-Schule
Beratungsunterlagen
24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
25 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart 2014
Beratungsunterlagen
26 Umsetzung des Hannsmann-Poethen-Literaturstipendiums
Beratungsunterlagen
27 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2014
Beratungsunterlagen
28 Förderung der Volkshochschule Stuttgart e. V. 2014 und 2015
Beratungsunterlagen
29 Sozialticket
Antrag Nr. 182/2014 der Gemeinderatsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SÖS und LINKE vom 13.6.2014
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
30 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen
30 a Rahmenbedingungen zur flächendeckenden Erweiterung der Bioabfalltonne
Beratungsunterlagen
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