Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
501
31
Verhandlung
Drucksache:
931/2019
GZ:
JB
Sitzungstermin:
16.10.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Regelungen zur Vermietung und Verpachtung von
Cafeterien/ Kiosken, Erteilung von Betriebserlaubnissen von Automaten sowie zu Pausenverkäufen in den öffentlichen Schulen Stuttgarts
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 01.10.2019, GRDrs 931/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Regelung der Nettoumsatzbeteiligung des Schulverwaltungsamts bei den Vermietungen und Verpachtungen von
Cafeterien und Kiosken
in den öffentlichen Schulen Stuttgarts wird zugestimmt.
2. Der Regelung für die Betriebserlaubnisse von
Automaten
(Getränke, Snacks) in den öffentlichen Schulen Stuttgarts wird zugestimmt.
3. Der Regelung für
Pausenverkäufe
in den öffentlichen Schulen Stuttgarts wird zugestimmt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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