Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
419
4
Verhandlung
Drucksache:
756/2020
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
07.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Walter (Junge Liste Stuttgart) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.09.2020, GRDrs 756/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass ein wichtiger Grund für das Ausscheiden von Herrn Christian Walter vorliegt und dass er aufgrund seines Antrags mit Ablauf des 31.10.2020 aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ausscheidet.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR Walter (PULS) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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Häbe / pö
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