Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 17. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Flüchtlingsunterbringung 2015/ Standorte Tranche 3
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2 Elektromobilität in Stuttgart
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3 SARAH - Kulturzentrum für Frauen e.V.
- abgesetzt -
4 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit sowie Ausstattung der Gemeinderäte mit Smartphones
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5 Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder von städtischen Beteiligungsunternehmen
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6 Förderung von öffentlich zugänglichen Kindertages- und Betriebskindertageseinrichtungen
Fördergrundsätze ab 1.1.2014
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7 Ausschreibung des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend"
Vergabejahr 2015
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8 Entwicklungszusammenarbeit mit lateinamerikanischen Großstädten
Abschlussbericht zum Projekt "Integrierte Stadtentwicklung" (INTEGRATION)
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9 Sanierung Stuttgart 23 - Hölderlinplatz
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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10 Tagblatt-Turm-Areal - Fenstersanierung
Baubeschluss
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11 Jobcenter - Geschäftsplan 2015
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12 Betrieb gewerblicher Art Rathausgarage und verpachtete Parkhäuser und Parkplätze, steuerlicher Jahresabschluss 2011 und 2012
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13 Sponsoringbericht 2013
- abgesetzt -
13 a Erhöhung von Parkgebühren und privatrechtlichen Parkentgelten zum 1. Oktober 2015
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14 Zuschuss an den Ring politischer Jugend für das Jahr 2013
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15 Pädagogisches Personal für die Bildungs- und freizeitpädagogischen Angebote und die Betreuung in der Mittagszeit an den Ganztagsgrundschulen der Filderschule und der Rosensteinschule
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16 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Stellen-/Personalbedarf und Raumbedarf für Inobhutnahme und für Hilfen zur Erziehung in Jugendhilfeeinrichtungen
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17 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss der 1. Umsetzungsstufe
Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss
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18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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19 Neubau einer Sporthalle im Sport- und Erholungsgebiet Waldau in Stuttgart-Degerloch
Vorprojektbeschluss
- abgesetzt -
20 GAZI-Stadion auf der Waldau
Inbetriebnahme und Bewirtschaftung
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21 Übernahme von pädagogischen Bildungs- und Freizeitangeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagesgrundschule der Grund- und Werkrealschule Stammheim
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22 Umbildung des Schulbeirats
23 Musikbetonte Ganztagsgrundschule für musikalisch besonders begabte Kinder
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24 Netzwerk kulturelle Bildung in Stuttgart
Kulturelle Pilotprojekte in der Ganztagesgrundschule
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25 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Literatur für das Jahr 2015
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26 Vergabe von Fördermitteln für innovative Projekte im Bereich Theater und Tanz 2015
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27 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2015
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28 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
29 Nachgehakt: Gute Bildungschancen - auch für Zuwanderer- und Flüchtlingskinder
Antrag Nr. 322/2014 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 4.11.2014
Gute Bildung für alle Kinder in Stuttgart
Schulkindbetreuung muss auch für Flüchtlingskinder möglich sein!
Antrag Nr. 323/2014 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 4.11.2014
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
30 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2015
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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