Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
307
39
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
22.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Erlass der Kitagebühren bis zu den Sommerferien"
- gemeinsamer Antrag Nr. 259/2020 vom 25.06.2020
(PULS, 90/GRÜNE, CDU, Die FrAKTION LINKE SÖS
PIRATEN Tierschutzpartei, SPD)
Der im Betreff genannte Antrag sowie die Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters vom 17.07.2020 sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Nachdem seitens der
Antragsteller
signalisiert wird, dass von ihnen der Antrag durch die Stellungnahme des Oberbürgermeisters als beantwortet angesehen wird, bedankt sich BMin
Fezer
und schließt diesen Tagesordnungspunkt ab. Damit erübrigt sich eine Behandlung in der morgigen Sitzung des Gemeinderates.
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