Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: S/OB-NMS
GRDrs 669/2022
Stuttgart,
01/20/2023


4. Haushaltspaket Mobilität 2022/2023 - Zwischenbericht



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
07.02.2023
08.02.2023

Bericht:


Im Jahr 2013 hat die Landeshauptstadt Stuttgart den ersten Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ erarbeitet und verabschiedet. Darin wurden in neun Handlungsfeldern konkrete Maßnahmen für eine nachhaltige Mobilität in der Landeshauptstadt Stuttgart identifiziert, dokumentiert und priorisiert. Im Laufe der Zeit wurden diese neun Handlungsfelder in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess durch weitere konkrete Maßnahmen ergänzt. Aktuell befindet sich der Aktionsplan in seiner 2. Fortschreibung, vgl. GRDrs. 824/2022.

Der Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ formuliert als Teil des VEK 2030 den Handlungsrahmen und definiert konkrete Maßnahmen, mit denen die Ziele nachhaltiger Mobilität für und in der Landeshauptstadt Stuttgart erreicht werden können. Der Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ ist die planerische und strategische Grundlage des konkreten Verwaltungshandelns im sehr komplexen Themenfeld der Nachhaltigen Mobilität.

Die Strategie des Aktionsplans ist längerfristig ausgerichtet und kombiniert stadtplanerische Instrumente mit der Verkehrsplanung, den Verkehrsregelungen/-genehmigungen, dem Verkehrsmanagement sowie der Infrastrukturpolitik. Im Zentrum des Aktionsplans steht eine qualitative Aufwertung des öffentlichen Raums durch intensive Förderung der Innenentwicklung und einer Stadt der kurzen Wege.

Koordiniert vom damaligen Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, jetzt Grundsatzreferat Klima, Mobilität und Wohnen (S/OB), wurden zu den Doppelhaushalten 2016/2017 mit GRDrs. 789/2015, 2018/2019 mit GRDrs. 924/2017, 2020/2021 mit GRDrs. 958/2019 und 2022/2023 mit GRDrs. 833/2021 vier Haushaltspakete als fach- und ämterübergreifendes Maßnahmenbündel aller wichtigen und haushaltsrelevanten Themen zur Nachhaltigen Mobilität geschnürt. Schwerpunkte waren dabei u.a. die Luftreinhaltung, die Elektromobilität und der Fuß-, Rad- und Individualverkehr. Inhaltlich wurde dabei auf die bereits zur Beratung in die Gremien eingebrachten Gemeinderatsdrucksachen, Haushalts- und Stellenplananträge verwiesen.

Die Umsetzung der im Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ ausgewiesenen innovativen Projekte und Maßnahmen erfordert wegen der hohen Komplexität eine enorme Kraftanstrengung aller beteiligten Stellen. Über die Umsetzung bzw. den Sachstand der beschlossenen Maßnahmen wurde der Gemeinderat letztmals mit der GRDrs. 335/2021 am 27./28. Juli 2021 umfassend informiert.

Zur Unterstützung und Beschleunigung der Ziele des Aktionsplanes „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ hat die Verwaltung mit der Vorlage der GRDrs. 833/2021 zum Doppelhaushalt 2022/2023 ein umfangreiches, ausgewogenes und ehrgeiziges Haushaltspaket Mobilität geschnürt, das 4. Haushaltspaket Mobilität. Viele darin aufgeführten Positionen wurden in den Doppelhaushalt 2022/2023 aufgenommen und im Rahmen der Haushaltsberatungen noch durch weitere Maßnahmen ergänzt.

Mit dem vorliegenden Zwischenbericht werden die bisherigen Ergebnisse und Herausforderungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 dargestellt und einen Ausblick auf die verbleibende Zeit des noch laufenden Doppelhaushaltes gegeben. Alle Zahlen in den folgenden Abschnitten beziehen sich, wenn nichts Anderes ausdrücklich erwähnt, ausschließlich auf den Doppelhaushalt 2022/2023.

I. Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt

II. Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt
Handlungsfeld 8: Wirtschaftsverkehr III. Personelle Ausstattung

Beteiligte Stellen

Die Referate AKR, SOS, SWU, T, WFB und L/OB haben mitgezeichnet.






Dr. Frank Nopper


















































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