Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
695
1
Verhandlung
Drucksache:
1357/2019
GZ:
L/OB 0100-03
Sitzungstermin:
18.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Projektmittel der Baden-Württemberg-Stiftung
zum Verwaltungsaustausch Stuttgart-St Helens
(Großbritannien)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 09.12.2019, GRDrs 1357/2019.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Den Appell von StR
Urbat
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), für die zweiwöchigen Aufenthalte Zugverbindungen zu nutzen, nimmt Frau
Klett-Eininger
(L/OB) mit.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei dem aus Mitteln der Baden-Württemberg-Stiftung gGmbH im Rahmen des Walter-Hallstein-Programms geförderten Projekts "St Helens (Großbritannien) und Stuttgart: eine Partnerschaft mit Zukunft" im Zeitraum von 2020/21 mitzuwirken.
2. Der Aufwand i.H.v. insgesamt 38.900 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 wird im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107010 - Abteilung Protokoll, Empfänge und Ehrungen, Kontengruppen 44310 - Geschäftsaufwendungen und 400 - Personalaufwendungen gedeckt. Für den Projektzeitraum übernimmt die Baden-Württemberg-Stiftung gGmbH die bei der LHS anfallenden Sachaufwendungen von rund 19.700 EUR (Reisekosten). Der städtische Eigenanteil für Personalaufwendungen (rund 19.200 EUR) ist über bestehende Kapazitäten abgedeckt.
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