Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB
GRDrs 657/2012
Stuttgart,
08/27/2012


Interessenbekundungen im Konzessionsvergabeverfahren



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Kenntnisnahme
Kenntnisnahme		öffentlich
öffentlich		26.09.2012
27.09.2012

Bericht:


Mit GRDrs 477/2012 wurden die Unternehmen bekannt gegeben, die ihr Interesse am Abschluss von Wegenutzungsverträgen bekundet haben. Hierzu erfolgt folgende Ergänzung.

Klarstellung

Bezüglich der Interessenbekundungen im Konzessionsvergabeverfahren ist klarstellend festzustellen, dass aus dem EnBW-Konzern folgende Gesellschaften ihr Interesse bekundet haben:

- EnBW Regional AG auch im Namen der seit 01.01.2012 mittels Verschmelzung integrierten EnBW Gas GmbH:
Für die Wegenutzungsrechte sowie Kooperationen in den Bereichen Strom und Gas
- EnBW Kraftwerke AG:
Für die Konzession sowie die Kooperation im Bereich der Fernwärmeversorgung
- EnBW Kommunale Beteiligungen GmbH:
Für Kooperationen im Bereich Strom, Gas und Fernwärme

Die Interessenbekundung der EnBW Kommunale Beteiligungen GmbH wurde fristgerecht am 06.07.2012 an der Informationstheke im Rathaus abgegeben und von dort aus in den Postumlauf gegeben, so das fälschlicherweise der Eindruck entstand, dass das Schreiben erst am Montag, den 09.07.2012 bei der Landeshauptstadt eingegangen ist.


Rückzug der Interessenbekundung

Weiter ist zu beachten, dass die Netzkauf EWS eG mit Schreiben vom 18.07.2012 (eingegangen bei der Stadt am 20.07.2012) ihr Interesse zurückgezogen hat. Die Netzkauf EWS eG erklärte diesen Schritt mit der Gründung eines gemeinsamen Unternehmens mit den Stadtwerken Schwäbisch Hall, der Energieversorgung Schönau Schwäbisch Hall GmbH i.Gr., die ebenfalls ihr Interesse bekundet hat.

Ebenso hat die Geschäftsführung der KommunalPartner Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG am 15.08.2012 per E-Mail mitgeteilt, dass im Gesellschafterkreis entschieden wurde, von der weiteren Teilnahme am Verfahren abzusehen.


Beteiligte Stellen








Dr. Wolfgang Schuster




Übersicht über die Interessenbekundungen

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Anlage 1 zu GRDrs 657_2012.pdf