Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
35
8
Verhandlung
Drucksache:
76/2015
GZ:
Sitzungstermin:
11.02.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Umbildung beschließende Ausschüsse des
Gemeinderats
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.02.2015, GRDrs 76/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
Für die gemäß § 4 der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse werden die in den Anlagen 1 bis 6 genannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder bestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Da die Vorlage als Tischvorlage ausgelegt wurde, schlägt BM
Wölfle
vor, diese ohne Votum an den Gemeinderat zu verweisen. Er bittet darum, die Vorlage auf die Richtigkeit der gemeldeten Personen zu überprüfen und etwaige Fehler noch heute zu melden. An StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) gewandt, macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass diese Vorgehensweise im Ältestenrat einvernehmlich abgestimmt wurde.
Abschließend stellt er fest:
Die GRDrs 76/2015 wird
ohne Votum
an den Gemeinderat
verwiesen
.
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