Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
106
8
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
25.04.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
WG West - Neubauprojekt - wie geht's weiter?
- Anfrage Nr. 100/2012 von StRin Ripsam, StR Kotz und
StR Stradinger (alle CDU) vom 02.04.2012
Der im Betreff genannte Antrag ist diesem Protokoll beigefügt.
Zum Antrag informiert BMin
Dr. Eisenmann,
das Thema WG West sei seit längerem auch durch Beschlussfassung belegt. Analog dazu habe eine Ausschreibung stattgefunden. Dort hätten von elf aufgeforderten Firmen lediglich zwei Angebote abgegeben. Darüber hinaus sei aufgrund der baulichen Situation eine Verteuerung gegenüber der haushalterischen Fixierung erkennbar geworden. Das Hochbauamt habe einen zusätzlichen Mittelbedarf in der Größenordnung von 300.000 € definiert. Gegenüber der Finanzverwaltung habe man vorgeschlagen, dieses aus noch vorhandenen Restmitteln des Konjunkturprogramms II zu finanzieren. Dies lehne die Finanzverwaltung nicht prinzipiell ab, zunächst sollte aber der komplette Jahresabschluss 2011 vorliegen. Die Schulverwaltung gehe davon aus, dass seitens des Referats WFB in den nächsten Wochen zügig eine Rückmeldung darüber erfolgt, in welchem Umfang für den beschriebenen Zweck auf nicht in Anspruch genommene Mittel des Konjunkturprogramms zurückgegriffen werden kann.
Auf Nachfrage von StRin
Ripsam
(CDU) präzisiert die
Vorsitzende,
laut Auskunft der Stadtkämmerei werde diese Information Anfang Mai, in den nächsten 8 bis 10 Tagen, vorliegen. Der Verwaltungsausschuss werde in der Folge über den Sachstand informiert.
Mit der Maßgabe der angekündigten Informationen stellt BMin Dr. Eisenmann die
Erledigung des Antrags
fest.
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