Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
946/2010
Stuttgart,
12/22/2010
Kommunaler Qualitätszirkel für Integrationspolitik 2011
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
26.01.2011
Beschlußantrag:
1. Der Fortsetzung des Projekts „ Kommunaler Qualitätszirkel zur Integrationspolitik“ bis Ende 2011 wird zugestimmt. Die Finanzierung des Projekts erfolgt für die Stadt kostenneutral durch Fördermittel der Robert Bosch Stiftung GmbH in Höhe von 25.000 €.
2. Die Abteilung Integration des Oberbürgermeisters (S-IP) wird ermächtigt, eine/n Sachbearbeiter/in in Teilzeit (50 %) in der Entgeltgruppe 11 TVöD ohne Blockierung einer Planstelle ab 1. Januar 2011 für die Dauer der Vertragslaufzeit mit der Robert Bosch Stiftung GmbH bis 31. Dezember 2011 zu beschäftigen.
Begründung:
Der kommunale Qualitätszirkel zur Integrationspolitik ist ein bundesweiter Arbeitskreis von etwa 30 Städten und Kreisen, in dem auch Vertreter von Bundesbehörden (BAMF, Stab der Bundesintegrationsbeauftragten, Deutscher Städtetag), Wissenschaft und Stiftungen mitwirken.
Ziele des Arbeitskreises sind unter anderen:
- Weiterentwicklung kommunaler Integrationskonzepte, insbesondere Aufbau und Umsetzung eines Integrationsmonitorings und Evaluation von Integrationsmaßnahmen.
- Erstellung von Arbeitsmaterialien für zentrale integrationspolitische Handlungsfelder: Integration durch bürgerschaftliches Engagement und politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten (2010), Migrantenökonomie (2011), Interkulturelle Ausrichtung der Verwaltung (fortlaufend).
- Bundesweite Verbreitung von erarbeiteten Handlungsempfehlungen zu den genannten Themen, u.a. mit dem Empfehlungspapier zur politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten im Dezember 2010
(
Anlage
)
.
Die Abteilung Integrationspolitik des Referats Koordination und Planung des Oberbürgermeisters leitet den Arbeitskreis. Sie organisiert und moderiert die Sitzungen, erstellt die Protokolle, fasst die Arbeitsmaterialien zusammen und ist für die redaktionelle Endfassung der Handlungsempfehlungen verantwortlich.
Finanzielle Auswirkungen
Die Finanzierung des Projekts erfolgt für die Stadt kostenneutral aus Mitteln der Robert Bosch Stiftung GmbH.
Beteiligte Stellen
Die Referate AK und WFB haben die Vorlage mitgezeichnet.
Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen
Empfehlungspapier Politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten
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