Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
284
4
Verhandlung
Drucksache:
415/2024
GZ:
AKR-0322-00
Sitzungstermin:
10.07.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung - Weiterentwicklung der Leitlinie und weiteres Vorgehen
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 17.06.2024, GRDrs 415/2024. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Auf die Krititk von StR
Urbat
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), dass ein gemeinsames Vorwort des Gemeinderats nicht zustande gekommen sei, erklärt EBM
Dr. Mayer
, diesbezüglich müsse Einstimmigkeit bestehen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von der GRDrs 415/2024
Kenntnis genommen
.
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