Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
434
9
Verhandlung
Drucksache:
474/2017
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.10.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neubau einer Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem
städtischen Grundstück "Im Vogelsang" in S-West
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.10.2017, nicht öffentlich, Nr. 504
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.10.2017, öffentlich, Nr. 523
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Technischen Referats vom 28.09.2017, GRDrs 474/2017.
StR
Winter
(90/GRÜNE) erinnert an die im Ausschuss für Umwelt und Technik erfolgte Zusage von BM
Pätzold,
dass die Verwaltung in der heutigen Sitzung zu der Frage, ob auf dem Dach der neuen Jugendverkehrsschule eine PV-Anlage eingeplant wurde, Stellung nimmt. Dazu merkt EBM
Föll
an, auch die Jugendverkehrsschule falle unter die Regelung, die es zwischen der Stadt und den Energiediensten der Landeshauptstadt, einem Tochterunternehmen der Stadtwerke Stuttgart, gebe. Diese Regelung besage, dass die Energiedienste per Dienstleistungsauftrag für die Stadt solche PV-Anlagen errichteten, betrieben und warteten.
Die Nachfrage von StR
Winter,
ob somit der nachgefragte Standort geprüft wird und sofern diese Prüfung positiv ausfällt, dort eine PV-Anlage errichtet wird, bejaht EBM
Föll.
Ergänzend merkt BM
Thürnau
an, in der Vorlage sei dargestellt, dass ein energetisches Konzept zusammen mit dem Amt für Umweltschutz noch entwickelt werden müsse. Dieses Konzept werde dem Gemeinderat mit der Vorlage zum Baubeschluss vorgelegt.
EBM
Föll
stellt danach fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von der GRDrs 474/2017
Kenntnis genommen.
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