Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1149/2011
Stuttgart,
11/09/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Bau einer Tiefgarage unter dem Spitalhof Möhringen
Beantwortung / Stellungnahme
Zur Verbesserung der Parkplatzsituation in Möhringen wurden in den vergangenen Jahren mehrere Überlegungen zum Bau einer Tiefgarage angestellt. Die Stadt hat daher im Jahr 2003 mit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Vaihinger Straße/Maierstraße für die geplante Bebauung im Bereich Vaihinger Straße/Maierstraße eine Vereinbarung über die Einräumung von Überfahrtsrechten sowie einen Ordnungsmaßnahmenvertrag abgeschlossen, mit dem Ziel einer teilweisen gemeinschaftlichen Tiefgarage einschließlich einer gemeinschaftlichen Zufahrt von der Vaihinger Straße aus.
Im städtischen Tiefgaragenteil könnten ca. 27 Stellplätze entstehen. Bei einer gemeinschaftlichen Realisierung mit dem geplanten Neubau der GbR Vaihinger Straße/Maier-straße wäre eine Mittelbereitstellung von 742.000 € (inklusive aktivierter Eigenleistung) erforderlich. Der Bau zu einem späteren Zeitpunkt, nach Fertigstellung des privaten Bauvorhabens, wäre grundsätzlich noch möglich, jedoch mit einem höheren finanziellen Aufwand und zusätzlichen Eingriffen. Für die Baustelleneinrichtung und Abwicklung müsste dann zwangsläufig in den sensiblen Spitalhof eingegriffen werden.
Finanzmittel aus der Stellplatzrücklage können für das Projekt nicht eingesetzt werden, da die Stellplatzrücklage bereits vollständig mit anderen Projekten belegt ist.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
460/2011 CDU
613/2011 Freie Wähler
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>