Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1069/2021
Stuttgart,
11/17/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2021
Radfahren sicherer machen auf den großen Verkehrsachsen dieser Stadt!
Beantwortung / Stellungnahme
Die Ansätze für den Radverkehr sind auf Seite 596 des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2022/2023 dargestellt. Nach Abzug der daraus finanzierten Einzelprojekte stehen in der Radwegepauschale im Teilhaushalt 660 im Doppelhaushalt 2022/2023 noch insgesamt 9.997.500 EUR zur Verfügung.
Die Verwaltung hat zum Doppelhaushalt 2022/2023 über die Anmeldeliste den Radschnellweg Jahnstraße mit 9.257.000 EUR angemeldet. Der Radverkehrsanteil beträgt 4.664.000 EUR. Der Komplementäranteil beträgt 4.593.000 EUR.
Die Verwaltung hat zum Doppelhaushalt 2022/2023 über die Anmeldeliste die Umgestaltung der Theodor-Heuss-Straße mit 13.214.000 EUR angemeldet (Vorprojektbeschluss mit GRDrs 491/2021). Der Radverkehrsanteil beträgt 1.908.000 EUR. Der Komplementäranteil beträgt 11.306.000 EUR.
Aus früheren Jahren stehen bei der Radpauschale aus günstiger abgeschlossenen Projekten sowie aus Projekten, die nicht wie vorgesehen umgesetzt werden konnten, Mittel in Höhe von ca. 2.700.000 EUR zur Verfügung.
Mit diesen Restmitteln und weiteren Mitteln der Radpauschale aus künftigen Jahren
könnten die Radverkehrsanteile für die Projekte Radschnellweg Jahnstraße (4.664.000 EUR) und Umgestaltung Theodor-Heuss-Straße (1.908.000 EUR) mit einem Gesamtvolumen von 6.572.000 EUR finanziert werden.
Zum Planungsstand des Steges Fauststraße siehe GRDrs 1059/2021.
Vorliegende Anträge/Anfragen
714/2021 SPD
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>