Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK 0433
GRDrs
1368/2009
Stuttgart,
12/03/2009
Bürgerversammlungen im Jahr 2010
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
20.01.2010
Beschlußantrag:
Für das Jahr 2010 werden folgende Bürgerversammlungen anberaumt:
Für den Stadtbezirk Vaihingen am Montag, 22. März 2010,
für den Stadtbezirk Feuerbach am Montag, 19. Juli 2010,
für den Stadtbezirk Hedelfingen am Montag, 18. Oktober 2010,
für den Stadtbezirk Stuttgart-Ost am Montag, 22. November 2010.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen).
Für 2010 sind die Bürgerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit der Bezirksvorsteherin und den Bezirksvorstehern abgestimmt.
Die Bürgerversammlung Stuttgart-Ost sollte eigentlich schon am 16. November 2009 stattfinden. Aufgrund der langen Abstimmungsphase für die Besetzung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteher in den Innenstadtbezirken wurde Ende Oktober 2009 entschieden, die Bürgerversammlung Ost zu verschieben. Am 5. November 2009 wählte der Gemeinderat Herrn Martin Körner zum neuen Bezirksvorsteher von Stuttgart-Ost. Er wurde am 25. November 2009 offiziell in sein Amt eingeführt. Um ihm ausreichend Zeit zu geben, sich in seinen Stadtbezirk einzuarbeiten, wurde als neuer Termin für die Bürgerversammlung Stuttgart-Ost der 22. November 2010 gewählt.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Klaus-Peter Murawski
Anlagen
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