Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB/20
GRDrs
1495/2023
Stuttgart,
11/21/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2023
Deckungsvorschlag: Sanierung der Oper verschieben
Beantwortung / Stellungnahme
Das Projekt Sanierung, Modernisierung und Erweiterung Württembergische Staatstheater gliedert sich in drei Teilprojekte:
·
Interimsstandort WST/Maker City (künftig Teilhaushalt 230 Liegenschaftsamt)
·
Werkstätten/ Zuckerfabrik (künftig jeweils Teilhaushalt 230 Liegenschaftsamt)
·
Oberer Schlossgarten (künftig Teilhaushalt 410 Kulturamt).
Die drei Teilprojekte sind derzeit im Haushaltsplanentwurf folgenden beiden Haushaltpositionen zugeordnet:
·
Sanierung, Modernisierung und Erweiterung Württembergische Staatstheater, Teilprojekte Interimsstandort WST/Maker City (ohne Gebäudeanteil Wohnen), Zuckerfabrik und Oberer Schlossgarten
·
Interimsstandort WST/Maker City (nur Gebäudeanteil Wohnen), Planungs- und Baukosten
Während das Teilprojekt Interimsstandort bisher vom Hochbauamt bearbeitet wird, führt das Land (Vermögen und Bau) die Planarbeiten zu den Projekten Werkstätten/Zuckerfabrik und Oberer Schlossgarten durch. Zukünftig wird die Beteiligungsgesellschaft ProWST Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH (ProWST) alle Projekte aus einer Hand betreuen.
Die Planungen aller drei Teilprojekte bis Leistungsphase 3 wurden vom Gemeinderat beschlossen (GRDrs. 521/2021, 162/2022 und 786/2022) und sind bereits begonnen.
Im Haushaltsentwurf sind derzeit insgesamt Mittel in Höhe von 70 Mio. EUR für die Jahre 2024 und 2025 veranschlagt.
Nach aktuellen und vertiefenden Gesprächen mit den beteiligten Stellen sind die Mittel aufgrund des nun zu erwartenden Abflusses auf die Jahre neu zu verteilen.
Der Mittelabfluss wird in den Jahren 2024 und 2025 nunmehr voraussichtlich bei rd. 28,5 Mio. EUR liegen. Darin sind Aufwendungen für Planungsmittel bis einschließlich der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) in Höhe von rd. 23,5 Mio. EUR enthalten. Diese können gemäß Bilanzierungsleitfaden des Landes BW nicht aktiviert werden und müssen daher im Ergebnishaushalt abgebildet werden. Der weitere Mittelabfluss erfolgt in den Jahren ab 2026.
Die Verwaltung geht aufgrund des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates (GRDrs 521/2021) von einer Realisierung des Gesamtprojektes aus. Eine Aktualisierung des Mittelabflusses auf einen späteren Zeitpunkt ist nicht gleichbedeutend mit Einsparungen.
Die neuen Zahlen werden im Rahmen der Änderungsliste in den Haushalt 2024/2025 ff eingearbeitet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
4370/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Thomas Fuhrmann
Bürgermeister
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