Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
143
28
VerhandlungDrucksache:
96/2023
GZ:
Sitzungstermin: 29.03.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
- Einrichtung einer Ganztagesschule -

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 28.03.2023, öffentlich, Nr. 111
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.03.2023, GRDrs 96/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Schulsituation der Deutsch-Französischen Grundschule Stuttgart-Sillenbuch wird Kenntnis genommen.

2. Der Planung des Neubaus (Bau B) und dem Umbau der Mensa sowie der Integration der Hausmeisterwohnung (Bau C) und Anpassung der Freianlagen gemäß

3. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung für die Maßnahmen gemäß der Beschlussziffer 2 auf der Grundlage der Entwurfsplanung bis Leistungsphase 6 HOAI, sowie Teilen von Leistungsphase 7 beauftragt.

4. Für die Weiterplanung bis zum Baubeschluss (LPH 6 und Teile von LPH 7) werden Mittel in Höhe von 4,77 Mio. EUR benötigt. Mittel in Höhe von insgesamt 1,82 Mio. EUR sind bereits finanziert. Diese stehen im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - unter der Projekt-Nr. 7.401177 - Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch, Umstrukturierung und Erweiterung (GTS) zur Verfügung. Die darüber hinaus erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 2,95 Mio. EUR werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit aus der Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 4. Ausbaustufe, Projekt Nr. 7.401909 zur Verfügung gestellt.

5. Die für die unter dem Abschnitt Begründung beschriebenen Vorabmaßnahmen benötigten Mittel in Höhe von 1,0 Mio. EUR werden im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - unter der Projekt-Nr. 7.401177 - Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch, Umstrukturierung und Erweiterung (GTS) im Rahmen der Deckungsfähigkeit aus der Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 4. Ausbaustufe, Projekt Nr. 7.401909 zur Verfügung gestellt.

6. Die Finanzierung der darüberhinausgehenden erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel in Höhe von 18,03 Mio. EUR erfolgt wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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