Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
592
21
Verhandlung
Drucksache:
1049/2020
GZ:
SOS-1414-00
Sitzungstermin:
16.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur Kameradschaftspflege
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 01.12.2020, GRDrs 1049/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen der Kameradschaftspflege vom 06.11.2014 wird gemäß der Anlage 1 erlassen.
2. Der Aufwand von 280.000 EUR pro Jahr wird ab dem Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnishaushalt 370- Branddirektion, Amtsbereich 3701260 - Feuerschutz, Konten-gruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen - gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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