Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
221
11
Verhandlung
Drucksache:
290/2022
GZ:
0410-00
Sitzungstermin:
29.06.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
SIRa, Raum- und Sportstättenbelegung: Supportkosten
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 01.06.2022, öffentlich, Nr. 201
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 20.06.2022, GRDrs 290/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Belegungslösung für Räume und Sportstätten auszuschreiben und nach anschließender Vergabe bei dem ausgewählten Anbieter in Auftrag zu geben. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 44 Abs. 2 Satz 1 Var. 3 GemO die Entscheidung über die Vergabe nach Satz 1 dieser Beschlussziffer übertragen.
2. Dem voraussichtlichen Finanzierungsvolumen für die Beschaffung, Einführung und den Betrieb der Belegungslösung von einmalig 300.000 EUR im Jahr 2022 und 30.000 EUR jährlich ab dem Jahr 2024 wird zugestimmt. Die Aufwendungen werden entsprechend der Darstellung im Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen" gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang