Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
190
22
VerhandlungDrucksache:
288/2021
GZ:
JB,T
Sitzungstermin: 16.06.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Vorprojektbeschluss - Einrichtung einer Ganztagsgrundschule sowie Sanierung der Österfeldschule am Hauptstandort Katzenbachstraße

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 18.05.2021, öffentlich, Nr. 156
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 15.06.2021, öffentlich, Nr. 172
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 04.05.2021, GRDrs 288/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Schulsituation und der voraussichtlichen Schülerentwicklung der Österfeldschule wird Kenntnis genommen.

2. Von der aktuellen Schulraumsituation der Österfeldschule wird Kenntnis genommen.

3.a) Dem Gesamtraumprogramm (Anlage 1) einer 3-zügigen Ganztagsgrundschule (inkl. 2 Grundschulförderklassen) am Standort Katzenbachstraße 27 mit einer Gesamtprogrammfläche von rd. 2.444m² wird zugestimmt.


b) Der Sanierung der Hauptstelle Katzenbachstraße 27 inklusive Ertüchtigung der TVH mit Lehrschwimmbecken sowie dem Umbau zur Ganztagsschule in Höhe von rd. 26,4 Mio. Euro wird zugestimmt.

c) Einer Umsetzung in 5 Bauabschnitten wird zugestimmt:
4. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der VgV-Verfahren (mit Gestaltungsanteil), sowie mit der Vergabe der Planungsaufträge beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss daran die Planung bis Leistungsphase 4 HOAI auf Basis des beschlossenen Raumprogramms durchzuführen.

5. Für die Weiterplanung gemäß Beschlussziffer 4 bis einschließlich Leistungsphase 4 HOAI werden Planungsmittel in Höhe von 1,7 Mio. Euro benötigt, diese stehen im Teilfinanzhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt – anteilig zur Verfügung. Sie werden unter der Projektnummer 7.401198 – Österfeldschule, GTS, Umstrukturierung – ausgewiesen. Die Deckung erfolgt durch Umsetzung von vorhandenen Mitteln bei der Projektnummer 7.401909 – Investitionspauschale für Ganztagsschulen, 4. Ausbaustufe.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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